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Auf Eis gelegt

redakteur1 am 09.08.2003

Vor Schnee und Eis sind alle Verkehrsteilnehmer gleich. Dieser Meinung ist zumindest das Oberlandesgericht (OLG) Celle.

Nachdem eine Radfahrerin bei winterlichen Straßenverhältnissen beim Abbiegen auf einen vereisten Fuß- und Fahrradweg stürzte und sich das Wadenbein brach, wurde sowohl ihre Klage beim Landgericht, als auch ihre Berufung beim OLG abgewiesen. Begründung: Radfahrer könnten zwar bei Schnee- und Eisglätte besonderen Sturzgefahren ausgesetzt sein. An die Räum- und Streupflicht gegenüber Radfahrern dürften jedoch keine größeren Anforderungen gestellt werden als für die Fahrbahnbenutzung durch Kraftfahrzeuge. Unter Hinweis auf ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH VersR 1995, 721; 1965, 66) lehnte das OLG eine Streupflicht in diesem Fall ab, da es sich nicht um eine gefährliche Stelle gehandelt habe. Zudem könne jeder Radfahrer die Sturzgefahr im Winter in zumutbarer Weise dadurch mindern, dass er vor glatten und gefährlichen Stellen entweder absteige oder – dann erlaubt – den Radweg verlasse und auf die in besserem Zustand befindliche Fahrbahn ausweiche. (OLG Celle, Urt. v. 22.11.2000 - 9 U 104/00-, NZV 2001, 217)

Rechtsanwalt Dr. Winfried Born, Hamm
         

redakteur1 am 09.08.2003
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