EU-Bürgerbegehren für Tempo 30

Ein europaweites Bündnis will in Städten und Gemeinden Tempo 30 durchsetzen. Dazu wurde von Fahrradinitiativen, Fußgängerverbänden und Umweltgruppen ein EU-Bürgerbegehren gestartet.

Nachdem die Zulassung durch die EU-Kommission erfolgt ist, kann mit der Sammlung von Unterschriften gestartet werden. Innerhalb eines Jahres müssen nun insgesamt mindestens eine Million Unterschriften aus mindestens sieben Ländern gesammelt werden. Gelingt dies, muss sich die EU-Kommission sich mit dem Thema Tempo 30 in Städten befassen und eine Lösung vorschlagen.

Die Initiatoren erhoffen sich mit Tempo 30 „die Verkehrssicherheit zu erhöhen, Verschmutzungen und Lärm zu reduzieren und die Bedingungen fürs Gehen, Radeln und ÖV-Benutzen so zu verbessern, dass das Umsteigen unterstützt wird.“ Die Kommunen dürfen nach dem Konzept der Initiative auch in Zukunft höhere Geschwindigkeiten zulassen. Allerdings soll 30 km/h die „standardmäßiger Höchstgeschwindigkeit in den Städten und Dörfern“ werden.